Der 2020 Krisenblog

Neunzehnter Tag

Weil´s grad so um die vermeintliche Wiedergeburt der Staaten geht und darum, dass die EU im Hintergrund bleibt. Es geht ja im Alltag meist vergessen, aber Staaten bestehen aus einem Territorium (dem Staatsgebiet), der Staatsgewalt (Militär, Polizei, Justiz, Regierung etc.) und dem Staatsvolk. Auch wenn die Grenzen des Staatsgebiets im Schengenraum lange nahezu unsichtbar gewesen sein mögen, ändert es nichts daran, dass die Macht, etwas durchzusetzen, nötigenfalls auch gegen Widerstand, ausschließlich bei den Staaten liegt. Die Europäische Union ist eben ein Staatenbund und kein Staat. Sie hat keine eigene Exekutivmacht, kein Heer, keine Polizei, keine Gefängnisse, und eine zwar wichtige Justiz mit dem Europäischen Gerichtshof, die aber weit oben schwebt und nur sehr mittelbar in die Rechtsverhältnisse des Alltags eingreifen kann.

Worüber man sich wundern kann: Dass man in den Zeiten, als alles so seinen gewohnten Lauf nahm, ernsthaft glauben konnte, die Bedeutung der Staaten sei im Verschwinden. Nun muss man zur Kenntnis nehmen, dass dem nicht so ist, und dass die Staaten das tun, wofür sie da sind, nämlich sich um sich selbst und ihre Bevölkerung zu kümmern.

By the way: Ja, die Union als europäischer Bundesstaat wäre mir lieber, aber das spielt es halt nicht. Nicht nur wegen der Egoismen der Mitgliedsstaaten, sondern auch, weil der wirtschaftliche Entwicklungsstand und damit auch die Löhne, das Sozialwesen etc. dermaßen unterschiedlich sind. Im Vergleich dazu sind die USA ein Staat mit nur sehr geringen Unterschieden zwischen ihren Gliedstaaten.

Bleibt zu hoffen, dass die Union nicht schwächer wird in diesem Jahr. In dieser neuen Weltordnung wäre das keine gute Nachricht.

Von der angekündigten Wertschätzung der pflegenden und sozialen Berufe ist wohl wenig zu erwarten. So vermessen die Forderungen der Gewerkschaft bei den Kollektivvertragsverhandlungen der Sozialwirtschaft waren, so bescheiden ist das Ergebnis. Die Fallhöhe ist riesig. So wird es nix mit der „neuen Wertschätzung“ und den sich angeblich verändernden Prioritäten.

Mein Haar wächst, langsam aber sicher. Ob die Beschränkungen so lange dauern werden, dass ich am Ende aussehe wie mit 17 Jahren? Ich bin der Vordere auf dem Bild.

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